Nächste Sonntagsdemo: Hohenems, am 24. März 2019

Hervorgehoben

Die nächste Sonntagsdemo wird wieder vom Demoteam Hohenems in Zusammenarbeit mit „uns reicht´s“ organisiert. Motto „Für ein menschliches Fremden- und Asylrecht“

Hohenems, 18. 11. 18
Foto: Dietmar Walser

Sonntag, 24. März 2019
um 10:30 Uhr 
Salomon-Sulzer-Platz Hohenems
zur Karte

Spercher*innen:
Daniela Kickl (Autorin)
Thomas Schmidinger (Politikwissenschaftler)
Albert Lingg (Psychiater)
Sumayya aka Sumi (Afro-österreichische Muslimin und Spoken-Word Künstlerin)
Christoph Hackspiel (Geschäftsführer des Vorarlberger Kinderdorfes)
Hans Jaquemar (Theologe)

Plakat A3 (pdf, 64 kb) – Flugblatt A5 (pdf, 64 kb) – Flugblatt A5 (2x für Druck auf A4, pdf, 104 kb)

Bitte mit Öffis anreisen und bei Schlechtwetter (soll vorkommen …) Regenkleidung statt Schirmen mitbringen.

Zum Hintergrund von „uns reicht’s“:
Flyer Für mehr Menschlichkeit  (pdf, 103 kB) – Flyer Herz & Hirn (pdf, 103 kB)
Schreiben an die Klubobleute im Nationalrat (pdf, 65 kB)

Weitere Informationen unter:
www.facebook.com/Sonntagsdemonstrationen
E-Mail: info@unsreichts.at

 

Petition: Untersuchungsausschuss zum „Fall Dornbirn“

Das Sonntagsdemo-Team Oberland und „uns reicht´s“ ersuchen den Vorarlberger Landtag dringend, die Forderung zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu unterstützen, der die rechtliche, politische und sicherheitstechnische
Verantwortung von zuständigen Behörden und des
Innenministeriums im Mordfall BH Dornbirn am 06.02.2019 klären soll.

Bekanntlich beabsichtigt ja die österreichische Bundesregierung eine „Sicherungshaft“ für Asylwerber im Eilverfahren durchzubringen. Dabei sind von vielen Seiten (Bundespräsident, Kirche, Menschenrechts-Organisationen, JuristInnen, ExpertInnen, …) deutliche Bedenken in Richtung Rechtsstaatlichkeit, Verfassungs- und Menschenrechte geäußert worden.

Gleichzeitig ist der anlassgebende Mordfall in Dornbirn nicht aufgeklärt. Aussagen des Innenministers wirken politisch motiviert und seine Lösungsansätze dienen nicht zwingend einer Verbesserung der Sicherheit für die Menschen in Österreich. Beim derzeitigen Kenntnisstand können die vorhandenen Gesetze als ausreichend betrachtet werden. Ein Versagen der Behörden nicht auszuschließen.

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist die einzige Chance, Zeugen als auch Behörden- und RegierungsvertreterInnen unter verpflichtendem Wahrheitsanspruch anzuhören.

Petition an die Vorarlberger Abgeordneten – zum Download und Unterstützung

Afghanistan: Rekordzahlen an zivilen Opfern

Im Jahr 2018 wurden in Afghanistan 3804 Zivilistinnen und Zivilisten bei Konflikten getötet, 7189 wurden verletzt – das ist die höchste Zahl an zivilen Opfern, seit es systematische Zählungen gibt. Dies geht aus dem neuesten Bericht der UN-Mission UNAMA hervor, der vor kurzem veröffentlicht wurde (Ganzer Bericht)

Im Durchschnitt wurden somit täglich  mehr als zehn Zivilisten getötet und fast 20 verletzt. Fast ein Viertel der getöteten Zivilisten waren Kinder.
Die Zahl der getöteten Angehörigen von Armee und Polizei lag nach letzten öffentlichen Zahlen 2016 etwa doppelt so hoch und hat seither deutlich zugenommen, auch wenn die Verlustrate inzwischen nicht mehr veröffentlich wird.

In den vergangenen zehn Jahren seien damit insgesamt über 32.000 Zivilistinnen und Zivilisten getötet und rund 60.000 verletzt worden. Für 37 Prozent der zivilen Opfer macht der UN-Bericht die radikalislamischen Taliban verantwortlich, für ein Fünftel die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). 24 Prozent der zivilen Opfer gehen auf Regierungstruppen und ihre Verbündeten zurück.
(via Thomas Ruttigs Blog Afghanistan Zhaghdablai)

Umso zynischer mutet es an, wenn jetzt die österreichischen Asylbehörden verstärkt die Aberkennung von Schutztiteln in die Wege leiten, weil ja im Herkunftsland keine Gefährdung mehr bestehe.