Sonntagsdemo: Hard, 28. April 2019

Hervorgehoben

Die nächste Sonntagsdemo wird von einem Team aus Hard gemeinsam mit uns reicht’s organisiert und stellt die Menschlichkeit und Würde jedes Menschen in den Mittelpunkt.

Sonntag, 28. April 2019, um 11.00
Hard, vor der alten Volksschule Markt – Karte

Flyer (pdf, 275 kB)

Beiträge von:
Iris Biatel-Lerbscher
Assadullah Ahmadzai
Eva Hammerer
Marwa Nasser-Metzler
Karlheinz Galehr
Laura Wurm

Musik:
Alex Sutter
DJ Dr. Soul

Bitte mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder Rad anreisen und bei Schlechtwetter. Regenkleidung statt Schirmen mitbringen.

Videos aller Reden der letzten Demos unter: bleibmensch.at

Weitere Informationen unter:
www.facebook.com/Sonntagsdemonstrationen
E-Mail: info@unsreichts.at

Protest-Tour Mindestsicherung

Am Donnerstag, 11. April startet in Bregenz am Kornmarktplatz eine Protesttour durch Österreich

Die Mindestsicherung soll abgeschafft und durch eine neue Sozialhilfe ersetzt werden. Diese ist aber weder „sozial“ noch eine echte Hilfe, vielmehr wird sie viele Armutsbetroffene direkt in die Obdachlosigkeit treiben.

Arme Menschen werden nicht unterstützt, sondern bestraft und bekämpft. Diese Entwicklung gefährdet nicht nur die soziale Sicherheit, sondern auch den sozialen Frieden, und langfristig unsere Demokratie. Bei den Plenartagen am 24.4./25.4.2019 soll diese Verschlechterung im österreichischen Parlament beschlossen werden.

Daher startet die Volkshilfe davor die Protesttour #aufdiestrasse. Die Tour wird durch alle Landeshauptstädte Österreichs führen.

Flyer (pdf, 226 kB)

Projekt: Schwarzbuch Abschiebungen

Die asylkoordination Österreich hat ein neues Projekt gestartet, um Abschiebungen von Flüchtlingen und ihr weiteres Schicksal zu dokumentieren.

Das „Schwarzbuch Abschiebungen“, das online zugänglich gemacht wird, soll über Crowdfunding finanziert werden.
Bitte hier auf respekt.net unterstützen!

 

Projektbeschreibung

In Österreich verschwinden Menschen.
Allein in das seit 40 Jahren vom Bürgerkrieg gebeutelte Afghanistan wurden 2018 190 Menschen abgeschoben. Viele hatten in Österreich Freunde gefunden, die sich nach Kräften bemühten diese Deportationen zu verhindern. Immer wieder erreichen uns verzweifelte Telefonanrufe, tauchen Meldungen in den Medien auf oder werden Petitionen gegen einzelne Abschiebungen gestartet.
Wie diese Abschiebungen dann tatsächlich ablaufen, was mit den Menschen in Afghanistan passiert und was sie hier zurücklassen, davon erfährt die Öffentlichkeit nur sehr selten. Die Regierung will, dass diese Menschen und ihr Schicksal vergessen werden, und ihre Freunde wollen sie durch Öffentlichkeit nicht noch mehr gefährden.
Wir wollen dieses Unrecht dokumentieren, festhalten, was bei den Abschiebungen und danach mit den Abgeschobenen geschieht. Für diese Dokumentation bauen wir ein Netzwerk aus Ehrenamtlichen, NGO-MitarbeiterInnen und Vertrauenspersonen in den Zielländern der Abschiebungen auf.
Ziel ist ein Schwarzbuch Abschiebungen, in dem die Fälle anonymisiert dokumentiert werden und damit ein Instrument gegen Abschiebungen geschaffen wird.

Das Schwarzbuch „Abschiebungen“ wird als Online-Dokumentation (als work in progress) zugänglich gemacht. Nach Projektabschluss werden wir eine Publikation in Buchform herausgeben, bei der die Dokumentation der „Fälle“ durch Hintergrundberichte ergänzt wird.

Sonntagsdemo: Feldkirch, 7. April 2019

Die nächste Sonntagsdemo wird erstmals in Feldkirch stattfinden, organisiert vom Team Feldkirch, Omas gegen rechts und „uns reicht’s“.
Motto: „Grundrechte statt Almosen“

Sonntagsdemo Hohenems, 24. 3. 2019

Sonntag, 7. April 2019
um 17:00 Uhr 

beim Montforthaus Feldkirch
zur Karte

Plakat A3  (pdf, 59 kB) – Flugblatt A5 (pdf, 59 kB)

Sprecher*innen:
Michael Diettrich, Sprecher der Armutskonferenz;
Dorothea Manser-Lehner, Psychologin, Beratung von armutsgefährdeten bleibeberechtigten Frauen;
Cornelia Matt, Geschäftsführerin KAPLAN BONETTI gemeinnützige GmbH

Musik:
Alex Sutter, Sängerin;
Mikko Mittendorfer, Hang

Bitte mit Öffis anreisen und bei Schlechtwetter (soll vorkommen …) Regenkleidung statt Schirmen mitbringen.

Videos aller Reden der letzten Demos unter: bleibmensch.at

Weitere Informationen unter:
www.facebook.com/Sonntagsdemonstrationen
E-Mail: info@unsreichts.at

 

Unterschriftenaktion: Modernes Bleiberecht

Bei der heutigen Sonntagsdemo starten wir eine neue Unterschriftenaktion an die Bundesregierung.
Es soll eine neue Möglichkeit für gut integrierte Menschen geben, auch unabhängig von einem Asylstatus im Land zu bleiben.

Der Text lautet:
Wir sind zutiefst besorgt darüber, und wollen es nicht länger hinnehmen, dass gut integrierte Menschen aus Österreich abgeschoben werden. Es sind unsere Mitschüler, Freundinnen, Nachbarn, Patenkinder, Lehrlinge denen diese Behandlung widerfährt oder die sich davor fürchten müssen. Das ist unmenschlich, unverständlich und auch wirtschaftlich unvernünftig.

Wir fordern daher die Bundesregierung auf, unabhängig vom Asylrecht einen Aufenthaltstitel für Menschen zu schaffen, die sich in Österreich bereits integriert haben, die soziale Kontakte und Freundschaften geschlossen und die Sprache erlernt haben und bereits Arbeit oder eine Ausbildung aufgenommen haben. Dabei sollen insbesondere die Gemeinde aber auch das jeweilige Bundesland angehört und deren Einschätzungen berücksichtigt werden.

Wer mag, kann sie gerne auch hier herunterladen, ausdrucken, und ausgefüllt an uns schicken: Unterschriftenliste

Sonntagsdemo: Hohenems, am 24. März 2019

Die nächste Sonntagsdemo wird wieder vom Demoteam Hohenems in Zusammenarbeit mit „uns reicht´s“ organisiert. Motto „Für ein menschliches Fremden- und Asylrecht“

Hohenems, 18. 11. 18
Foto: Dietmar Walser

Sonntag, 24. März 2019
um 10:30 Uhr 
Salomon-Sulzer-Platz Hohenems
zur Karte

Sprecher*innen:
Daniela Kickl (Autorin)
Thomas Schmidinger (Politikwissenschaftler)
Albert Lingg (Psychiater)
Sumayya aka Sumi (Afro-österreichische Muslimin und Spoken-Word Künstlerin)
Christoph Hackspiel (Geschäftsführer des Vorarlberger Kinderdorfes)
Hans Jaquemar (Theologe)

Plakat A3 (pdf, 64 kb) – Flugblatt A5 (pdf, 64 kb) – Flugblatt A5 (2x für Druck auf A4, pdf, 104 kb)

Bitte mit Öffis anreisen und bei Schlechtwetter (soll vorkommen …) Regenkleidung statt Schirmen mitbringen.

Videos aller Reden der letzten Demos unter: bleibmensch.at

Zum Hintergrund von „uns reicht’s“:
Flyer Für mehr Menschlichkeit  (pdf, 103 kB) – Flyer Herz & Hirn (pdf, 103 kB)
Schreiben an die Klubobleute im Nationalrat (pdf, 65 kB)

Weitere Informationen unter:
www.facebook.com/Sonntagsdemonstrationen
E-Mail: info@unsreichts.at

 

Petition: Untersuchungsausschuss zum „Fall Dornbirn“

Das Sonntagsdemo-Team Oberland und „uns reicht´s“ ersuchen den Vorarlberger Landtag dringend, die Forderung zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu unterstützen, der die rechtliche, politische und sicherheitstechnische
Verantwortung von zuständigen Behörden und des
Innenministeriums im Mordfall BH Dornbirn am 06.02.2019 klären soll.

Bekanntlich beabsichtigt ja die österreichische Bundesregierung eine „Sicherungshaft“ für Asylwerber im Eilverfahren durchzubringen. Dabei sind von vielen Seiten (Bundespräsident, Kirche, Menschenrechts-Organisationen, JuristInnen, ExpertInnen, …) deutliche Bedenken in Richtung Rechtsstaatlichkeit, Verfassungs- und Menschenrechte geäußert worden.

Gleichzeitig ist der anlassgebende Mordfall in Dornbirn nicht aufgeklärt. Aussagen des Innenministers wirken politisch motiviert und seine Lösungsansätze dienen nicht zwingend einer Verbesserung der Sicherheit für die Menschen in Österreich. Beim derzeitigen Kenntnisstand können die vorhandenen Gesetze als ausreichend betrachtet werden. Ein Versagen der Behörden nicht auszuschließen.

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist die einzige Chance, Zeugen als auch Behörden- und RegierungsvertreterInnen unter verpflichtendem Wahrheitsanspruch anzuhören.

Petition an die Vorarlberger Abgeordneten – zum Download und Unterstützung

Afghanistan: Rekordzahlen an zivilen Opfern

Im Jahr 2018 wurden in Afghanistan 3804 Zivilistinnen und Zivilisten bei Konflikten getötet, 7189 wurden verletzt – das ist die höchste Zahl an zivilen Opfern, seit es systematische Zählungen gibt. Dies geht aus dem neuesten Bericht der UN-Mission UNAMA hervor, der vor kurzem veröffentlicht wurde (Ganzer Bericht)

Im Durchschnitt wurden somit täglich  mehr als zehn Zivilisten getötet und fast 20 verletzt. Fast ein Viertel der getöteten Zivilisten waren Kinder.
Die Zahl der getöteten Angehörigen von Armee und Polizei lag nach letzten öffentlichen Zahlen 2016 etwa doppelt so hoch und hat seither deutlich zugenommen, auch wenn die Verlustrate inzwischen nicht mehr veröffentlich wird.

In den vergangenen zehn Jahren seien damit insgesamt über 32.000 Zivilistinnen und Zivilisten getötet und rund 60.000 verletzt worden. Für 37 Prozent der zivilen Opfer macht der UN-Bericht die radikalislamischen Taliban verantwortlich, für ein Fünftel die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). 24 Prozent der zivilen Opfer gehen auf Regierungstruppen und ihre Verbündeten zurück.
(via Thomas Ruttigs Blog Afghanistan Zhaghdablai)

Umso zynischer mutet es an, wenn jetzt die österreichischen Asylbehörden verstärkt die Aberkennung von Schutztiteln in die Wege leiten, weil ja im Herkunftsland keine Gefährdung mehr bestehe.

Sonntagsdemo: Dornbirn, 10. März 2019

Organisiert vom Verein Vindex-Schutz und Asyl in Kooperation mit „uns reicht‘s“.
Das Motto lautet „Menschenschutz und Menschenwürde“.

10. März 2019, um 17:30 
Marktplatz Dornbirn
Plakat A3 (pdf, 119 kB) – Flugblatt (pdf, 107 kB)

Mit Beiträgen von:
Vikar Elmar Simma
Prof. Dr. med. univ. Kathrin Yen, ärztliche Direktorin des Instituts für Rechtsmedizin und Leiterin der Gewaltambulanz am Universitätsklinikum Heidelberg
Dr. Werner Bundschuh, Obmann Johann-August- Malin Gesellschaft
Alexandra Seybal, Aktion kritischer Schüler_innen Vorarlberg

Zum Hintergrund von „uns reicht’s“:
Flyer Für mehr Menschlichkeit  (pdf, 103 kB) – Flyer Herz & Hirn (pdf, 103 kB)
Schreiben an die Klubobleute im Nationalrat (pdf, 65 kB)

Weitere Informationen unter:
www.facebook.com/Sonntagsdemonstrationen
E-Mail: info@unsreichts.at